Bund-Länder-Vergleich der Gleichstellungsgesetze: Auswahl/Quote, Einstellung, Aufstieg
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Master für eine Tabelle - Synopse Bund/Länder
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Bund/Land |
Norm/Inhalt |
| Bund |
§§ 7, 8, 9 Vorstellung: In von Frauen unterrepräsentierten Bereichen mindestens ebenso Gremien: Paritätische Besetzung, „triftige" Gründe dagegen müssen aktenkundig Auswahl/Quote: Bevorzugung von Frauen in von ihnen unterrepräsentierten Bereichen Frauenbeauftragte: Frühzeitige Beteiligung bei Vergabe von Ausbildungsplätzen, Einstellung und Anstellung, Abordnung oder Umsetzung Qualifikation: „Spezifische, durch Betreuungs- und Pflegeaufgaben erworbene Diskriminierungsverbot: Ausfallzeiten wegen Erziehung und Pflege, Arbeitszeitreduzierungen, Einkommen des Partners |
| Baden-Württemberg |
§§ 8, 9 Vorstellung: In von Frauen unterrepräsentierten Bereichen mindestens ebenso viele Auswahl/Quote: „Soweit Frauen in einzelnen Bereichen geringer repräsentiert sind, Frauenbeauftragte: Frühzeitige Beteiligung bei Einstellung und Beförderung; Familien- und soziale Arbeit sind als Qualifikation einzubeziehen Diskriminierungsverbot: Fragen nach Familienplanung und Kinderbetreuung |
| Bayern |
Art. 8, 14, 18, 21 Gremien: Hinwirkung auf gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern Auswahl/Quote: „Unter Wahrung des Vorrangs von Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung ... hat die Dienststelle nach Maßgabe der dem Gleichstellungskonzept entsprechenden Personalplanung den Anteil von Frauen in Bereichen, in denen sie Frauenbeauftragte: Beteiligung an Vorstellungsgesprächen nur auf Antrag der Diskriminierungsverbot: Teilzeit, Beurlaubung wegen Familienpflichten |
| Berlin |
§§ 6, 7, 8, 15, 17 Vorstellung: In von Frauen unterrepräsentierten Bereichen alle Bewerberinnen oder mindestens ebenso viele Männer wie Frauen Gremien: paritätische Besetzung, bei Nennung von nur einer Person ist nach Ablauf Auswahl/Quote: „Frauen, die eine gleichwertige Qualifikation ... besitzen, sind ... unter Wahrung der Einzelfallgerechtigkeit solange bevorzugt einzustellen, bis ihr Anteil ... mindestens 50 vom Hundert beträgt ... zu befördern, bis in den höheren Besoldungs-, Frauenbeauftragte: Beteiligung am Auswahlverfahren, Teilnahme an Diskriminierungsverbot: z.B. wegen Unterbrechung der Erwerbstätigkeit, Arbeitszeitreduzierung, Lebensalter oder Familienstand, Einkünfte des Partners, zeitliche Belastung durch Familienarbeit; |
| Brandenburg |
§§ 8, 9, 10, 22 Vorstellung: In von Frauen unterrepräsentierten Bereichen alle Bewerberinnen oder mindestens ebenso viele Frauen wie Männer Gremien: paritätische Besetzung in allen Beratungs- und Entscheidungsgremien der unmittelbaren und mittelbaren Landesverwaltung Auswahl/Quote: Bevorzugte Berücksichtigung im Rahmen des Gleichstellungsplans unter Wahrung der Einzelfallgerechtigkeit Frauenbeauftragte: Unterstützung bei Einstellungen, Beförderungen, Ein- und Höhergruppierungen, beim gesamten Auswahlverfahren und bei Vorstellungsgesprächen Diskriminierungsverbot: Bei Einstellung, Beförderung, Höhergruppierung und Übertragung höherbewerteter Dienstposten und Arbeitsplätze dürfen keine Nachteile entstehen durch Familienstand, zeitliche Belastung durch Elternschaft, Arbeitszeitreduzierung Ausbildungsplätze: Sie sollen ... mindestens zur Hälfte an Frauen vergeben und in von ihnen unterrepäsentierten Bereichen sollen Frauen zusätzlich zur Ausschreibung besonders zur Bewerbung motiviert werden. |
| Bremen |
§§ 3, 4, 5 Gremien: Frauen sollen zur Hälfte berücksichtigt werden Auswahl/Quote: „Bei der Einstellung ... bei der Übertragung einer Tätigkeit in einer höheren Lohn-, Vergütungs- und Besoldungsgruppe ... sind Frauen bei gleicher Qualifikation ... in den Bereichen vorrangig zu berücksichtigen, in denen sie unterrepräsentiert sind, sofern nicht in der Person eines Mitbewerbers liegende Gründe überwiegen." Frauenbeauftragte: Mitberatende Beteiligung bei personellen Maßnahmen, Einsicht in Bewerbungsunterlagen Diskriminierungsverbot: „... dürfen den Bediensteten keine Nachteile aus einer Beurlaubung, Ermäßigung der Arbeitszeit oder Teilzeitbeschäftigung erwachsen". Ausbildungsplätze: „Bei der Vergabe ... sind Frauen mindestens zur Hälfte je Ausbildungsgang zu berücksichtigen. Kein Vorrang bei staatlichem Ausbildungsmonopol. |
| Hamburg |
§§ 5, 6, 7 Auswahl/Quote: „Bei der Einstellung (und beruflichen Entwicklung) ... sind Bewerberinnen vorrangig zu berücksichtigen, bis Frauen innerhalb der Dienststelle in der jeweiligen Bezahlungsgruppe ... zur Hälfte vertreten sind". Ausbildungsplätze: 50-Prozent-Quote, bei staatlichem Ausbildungsmonopol keine vorrangige Berücksichtigung |
| Hessen |
§§ 5, 9, 10, 14, 18 Vorstellung: In von Frauen unterrepräsentierten Bereichen mindestens ebenso viele Frauen wie Männer oder alle Bewerberinnen Gremien: Mindestens die Hälfte der Mitglieder sollen Frauen sein Auswahl/Quote: In jedem Frauenförderplan sind jeweils mehr als die Hälfte der zu besetzenden Personalstellen für Frauen vorzusehen – es sei denn, „ein bestimmtes Geschlecht ist unverzichtbare Voraussetzung für eine Tätigkeit". Frauenbeauftragte: Beteiligung an Stellenausschreibungen und Auswahlverfahren, an Vorstellungsgesprächen für Personalstellen ihrer Dienststelle; Diskriminierungsverbot: Dienst-, Lebensalter und letzte Beförderung dürfen nur ins Gewicht fallen, wenn diesen Kriterien bei „Eignung, Leistung und Befähigung" Bedeutung zukommt. Allerdings: „Eine regelmäßige Gleichbehandlung von Beurlaubungen mit Beschäftigung ist damit nicht verbunden". Ausbildungsplätze: Frauen sind mindestens zur Hälfte bei der Vergabe zu berücksichtigen, nicht jedoch bei staatlichem Ausbildungsmonopol |
| Mecklenburg-Vorpommern |
§§ 5, 10 Vorstellung: (7) In von Frauen unterrepräsentierten Beschäftigungsgruppen mindestens ebenso viele Frauen wie Männer oder alle Bewerberinnen Gremien: paritätische Besetzung Auswahl/Quote: „Sind Frauen in einer Beschäftigungsgruppe unterrepräsentiert, sind sie ... bevorzugt einzustellen und zu befördern ... bis ihr Anteil mindestens 50 vom Hundert beträgt". Gilt auch für höherwertige Tätigkeiten, Vergabe von Stipendien und Förderung und Entfaltung von Wissenschaftlerinnen. Frauenbeauftragte: Beteiligung bei Einstellungen, Beförderungen, Ein- und Höhergruppierungen, Versetzung, Stellenausschreibungen, Auswahlverfahren, Vorstellungsgespräche Ausbildungsplätze: 50-Prozent-Quote, erneute Ausschreibung, wenn nicht genügend Bewerbungen von Frauen vorliegen. Nach Abschluss der Ausbildung „sind Diskriminierungsverbot: „Fragen nach ... einer Schwangerschaft sind nur zulässig, |
| Niedersachsen | §§ 5, 6, 8, 9, 12, 20 Vorstellung: In von Frauen unterrepräsentierten Bereichen mindestens zur Hälfte Frauen Gremien: Sie sollen zur Hälfte mit Frauen besetzt sein Auswahl/Quote: „Frauen sind ... so lange vorrangig zu berücksichtigen, bis sie in jeder Lohn-, Vergütungs- und Besoldungsgruppe der jeweiligen Dienststelle mindestens zu 50 vom Hundert vertreten sind". Gilt auch für Ausbildungsplätze, außer in Bereichen mit staatlichem Ausbildungsmonopol.Verstärkte Werbung für Ausbildungsgänge, in denen der Frauenanteil weniger als 20 vom Hundert beträgt; Maßgebende Auswahlkriterien für die Beurteilung von Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung sind ausschließlich die beruflichen Anforderungen der zu besetzenden Stelle oder Laufbahn Frauenbeauftragte: Rechtzeitige Beteiligung bei Einstellung, Beförderung und Höhergruppierung; Familien- und soziale Arbeit sind Teil der Qualifikation Diskriminierungsverbot: Teilzeit, familienbedingte Berufsunterbrechung |
| Nordrhein-Westfalen | §§ 7, 9, 10, 17, 18, § 25,6 Landesbeamtengesetz Vorstellung: In von Frauen unterrepräsentierten Bereichen mindestens ebenso viele Frauen wie Männer oder alle Bewerberinnen Gremien: paritätische Besetzung, „zwingende" Gründe dagegen sind aktenkundig zu machen Auswahl/Quote: Bevorzugung bei gleicher Qualifikation, wenn nicht in der Person des männlichen Mitbewerbers liegende Gründe überwiegen. Gilt auch bei der Ausbildung; Familienarbeit wird in Qualifikation einbezogen Frauenbeauftragte: Unterstützung und Mitwirkung bei Stellenausschreibung, Auswahlverfahren und Vorstellungsgespräch, Einsicht in Bewerbungsunterlagen (auch von nicht in die Auswahl einbezogenen Bewerbungen) Diskriminierungsverbot: Teilzeit, familienbedingte Ausfallzeiten, Familienstand, Einkommen des Partners und unterhaltsberechtigte Personen |
| Rheinland-Pfalz | §§ 7, 8, 14, 18 Gremien: Frauen sollen zur Hälfte berücksichtigt werden – außer bei Wahlämtern, Mitgliedern kraft Amtes und einer besonderen Funktion ernannten Mitgliedern Auswahl/Quote: „Frauen sind bei Einstellung, Beförderung, Höhergruppierung und Aufstieg ... bei gleichwertiger Eignung ... bevorzugt zu berücksichtigen, soweit und solange eine Unterre16 Ratgeber „Frauen im öffentlichen Dienst" Saarland Sachsen präsentanz vorliegt". Gilt auch für Ausbildungsplätze, außer bei staatlichem Ausbildungsmonopol. Ausgebildete eines Berufszweigs, in dem der Frauenanteil unter 20 Prozent liegt, sind entsprechend ihrem Anteil an den erfolgreichen Abschlüssen der Dienststelle ... zu übernehmen. Frauenbeauftragte: Mitwirkung bei Stellenbesetzungs- und Beförderungsverfahren, Einsicht in Bewerbungs- und Besetzungsunterlagen, Teilnahme an Bewerbungsgesprächen; Familienarbeit ist bei der Qualifikation zu berücksichtigen Diskriminierungsverbot: Teilzeit, Beurlaubung oder Verzögerungen bei der Ausbildung aufgrund von Familienarbeit; Härteklausel für Männer |
| Saarland | §§ 7, 11, 12, 13, 14, 23, 29 Vorstellung: In von Frauen unterrepräsentierten Bereichen mindestens ebenso viele Frauen wie Männer Gremien: paritätische Besetzung, bei Nennung nur einer Person ist nach Ablauf der Amtsperiode eine Person des anderen Geschlechts zuzulassen Auswahl/Quote: „Frauen sind ... solange vorrangig zu berücksichtigen, bis sie ... mindestens zu 50 vom Hundert vertreten sind, sofern nicht in der Person eines Mitbewerbers liegende Gründe überwiegen". Die Beweislast, dass bei Ablehnung keine geschlechtsdiskriminierenden Gründe vorliegen, trägt der Dienstherr. Maßgebend für die Beurteilung der Eignung ist ausschließlich das Anforderungsprofil der zu besetzenden Stelle bzw. des Amtes. Familienarbeit wird als Qualifikation berücksichtigt Frauenbeauftragte: Frühzeitige und umfassende Beteiligung bei Einstellungen, Beförderungen, Ein- und Höhergruppierungen, Stellenausschreibungen, Auswahlverfahren und Vorstellungsgesprächen Ausbildungsplätze: 50-Prozent-Quote, außer bei staatlichem Ausbildungsmonopol Diskriminierungsverbot: Dienst-, Lebensalter oder letzte Beförderung nur, wenn sie sich tatsächlich in Eignung, Leistung und Befähigung niederschlagen |
| Sachsen | §§ 7, 8, 15, 20 Vorstellung: In von Frauen unterrepräsentierten Bereichen alle Bewerberinnen Gremien: Hinwirkung auf gleiche Beteiligung von Frauen und Männern Auswahl/Quote: „Soweit Frauen in einzelnen Bereichen in geringerer Zahl beschäftigt sind als Männer, hat die Dienststelle ... bei der Besetzung (auch von Ausbildungsplätzen), Beförderung, 17 Ratgeber „Frauen im öffentlichen Dienst" Sachsen-Anhalt Schleswig-Holstein Höhergruppierung, Übertragung höher bewerteter Dienstposten und Arbeitsplätze, auch in Leitungsfunktionen, ... deren Anteil zu erhöhen". Frauenbeauftragte: Frühzeitige Beteiligung bei Einstellung, Umsetzung, beruflichem Aufstieg ..., sofern dies die Betroffene nicht ausdrücklich ablehnt; Familien- und soziale Arbeit sind in die Beurteilung der Eignung einzubeziehen, „soweit sie ... für die zu übertragenden Aufgaben und die fachlichen Leistungen erheblich sind." |
| Sachsen-Anhalt | §§ 4, 5, 6, 10, 11, 12, 15 Vorstellung: Grundsätzliche Einladung der Bewerberinnen Gremien: Hinwirkung auf paritätische Besetzung. Bei Vorschlagsrecht (innerhalb des Landes): Bei Berufung nur einer Person ist nach Ablauf der Amtsperiode eine Person des anderen Geschlechts zu berücksichtigen, ansonsten Doppelbenennungen. Bei Entsendung (außerhalb des Landes): Berücksichtigung von Frauen und Männern zur Hälfte, bei Entsendungsrechten für nur eine Person alternierende Berücksichtigung nach Zeitablauf Auswahl/Quote: „Stellt die Einstellungsbehörde fest, dass eine Bewerberin und ein Bewerber ... gleichwertig qualifiziert sind, ist die Bewerberin einzustellen, wenn der Anteil der Frauen in der Funktion, in der Vergütungs- oder Besoldungsgruppe geringer ist als der der Männer ..." – und keine in der Person eines Mitbewerbers liegenden Gründe dagegen sprechen Frauenbeauftragte: Beteiligung an Stellenausschreibungen, Teilnahme an Vorstellungsgesprächen, Unterrichtung über Beförderungen, Einsehen der Bewerbungsunterlagen; Familien- und soziale Arbeit werden als Qualifikation berücksichtigt, sofern sie von Bedeutung für die zu übertragenden Aufgaben sind Diskriminierungsverbot: Sozial und familiär bedingte Ausfallzeiten, bestehende oder gewünschte Schwangerschaft |
| Schleswig-Holstein | §§ 3, 4, 5, 8, 15, 20 Gremien: Frauen und Männer sollen zur Hälfte berücksichtigt werden, alternierende Berücksichtigung bei Benennungs- oder Entsendungsrechten für nur eine Person und befristetem Zeitraum, andernfalls Losentscheid Auswahl/Quote: Frauen sind bei Einstellungen, Beförderungen und Ausbildung vorrangig zu berücksichtigen, wenn sie unterrepräsentiert sind oder sich in Besoldungsgruppen,Vergütungs- oder Lohngruppen weniger Frauen als Männer befinden; Die Qualifikation bemisst sich ausschließlich an den Anforderungen der Laufbahn oder des Berufs oder – im Falle eines Personal18 Ratgeber „Frauen im öffentlichen Dienst" Thüringen entwicklungskonzepts – der angestrebten Stelle. Familienarbeit ist bei der Qualifikation einzubeziehen Frauenbeauftragte: Beteiligung bei Stellenausschreibungen, Teilnahmeberechtigung bei Vorstellungsgesprächen und Auswahlverfahren in nicht durch gesetzliche Regelungen zusammengesetzten Gremien Diskriminierungsverbot: Familienstand, Schwangerschaft und Möglichkeit dazu dürfen nicht berücksichtigt werden. § 8 gilt auch für Ausbildungsplätze. Härteklausel für Männer |
| Thüringen | §§ 7, 12, 16, 17 Gremien: Hinwirkung auf gleiche Beteiligung von Frauen und Männern, nicht anzuwenden bei gesetzlicher oder nach Satzung vorgeschriebenen Mitgliedschaft, Doppelnennungen möglich Auswahl/Quote: „Sind in einzelnen Bereichen Frauen in geringerer Zahl beschäftigt als Männer, hat die Dienststelle nach Maßgabe des Frauenförderplans und entsprechender Personalplanung unter Beachtung des Vorrangs von Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung ... bei der Besetzung, Beförderung, Höhergruppierung, Übertragung höher bewerteter Dienstposten und Arbeitsplätze, auch in Funktionen mit Vorgesetzten- und Leitungsaufgaben deren Anteil zu erhöhen". Gilt auch für die Vergabe von Ausbildungsplätzen. Frauenbeauftragte: Beratende Funktion bei Einstellungen, Beförderungen und Höhergruppierungen, Einsicht in Bewerbungsunterlagen, auch von nicht in die engere Wahl gekommenen Bewerberinnen; Familien- und soziale Arbeit sind als Qualifikation, soweit erheblich, einzubeziehen Diskriminierungsverbot: Ausfallzeiten wegen Erziehung und Pflege |
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